Dienstag, 16. Juni 2009

KiPo Sperren im Netz

Am Donnerstag wird wohl das Gesetz dazu verabschiedet.
Die Petition mit ca. 130000 Mitzeichnern hat nichts gebracht. Denn die meinung von den Bürgern war den Politikern ja eh schon immer egal. Wahrscheinlich werden die Leute die an der Petition beteiligt sind noch Strafrechtlich verfolgt und/oder überwacht da sie ja laut "Zensursula" eh alle Pedokriminell sind oder sein könnten. Am besten schon mal Festplatten in die Mikrowelle haha!

Naja sie haben in dem Gesetz noch einige Punkte überarbeitet. Somit ist die Strafverfolgung für Menschen die eine solche "Stopp" Seite nicht erlaubt. Aber sicher sein würde ich mir da nicht. Vielleicht steht dann doch irgendwann der "Party Van" vor der Tür. Zumindest gehe ich davon aus das die IP gespeichert wird und bei mehrmaligen Wiederholungen doch etwas passiert. WER WEIß?
Außerdem wird es ein "unabhängiges Kontrollgremium" geben die untersucht ob auch nur KiPo Seiten auf der Liste stehen.

Mal sehen was mit der Petition passiert.

via taz

Edit: KiPo